Mit einer umfangreichen Tagesordnung befasste sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 5. Oktober. Dabei wurde unter anderem ein von der ÖVP eingebrachter Tagesordnungspunkt behandelt, bei dem es um Jugendarbeit und Vandalismus in Altlengbach ging. Aufgrund ihrer Mandatsstärke kann die ÖVP Tagesordnungspunkte auch gegen den Willen der Bürgermeisterfraktion erzwingen.
In den letzten Wochen war in den Medien immer wieder viel über das Jugendprojekt in Altlengbach zu lesen. Im Gemeinderat wurde in den letzten Monaten darüber aber kaum diskutiert. Wir wollten den Status, die Kosten und die Entwicklung genau wissen. Lesen Sie hier einen detaillierten Bericht.
Erhöhung der Friedhofsgebühren: Im Jahr 2005 wurden die Friedhofsgebühren zuletzt angepasst. Die Kosten sind seitdem gestiegen, aber weder jetzt noch in den letzten 20 Jahren konnte der Friedhof kostendeckend geführt werden. Die ÖVP stand einer Anhebung der Gebühren grundsätzlich positiv gegenüber, wehrte sich aber heftig gegen eine Anhebung von bis zu 50 Prozent, wie die SPÖ das vorgeschlagen hatte. Nach heftiger Diskussion im Gemeinderat einigte man sich auf eine Erhöhung, die nur halb so hoch ausfällt, als der Bürgermeister das ursprünglich wollte.
Die neuen Tarife für jeweils 10 Jahre lauten nun folgendermaßen:
Grabstellengebühr:
für eine Erdgrabstelle: 250 Euro (bisher 200)
Grab mit mehr als 4 Leichen: 350 Euro (bisher 300)
Urnennische: 125 Euro (bisher 100)
gemauerte Grabstelle (Gruft bis zu 3 Leichen): 1.900 Euro (bisher 1.700)
gemauerte Grabstelle (Gruft bis zu 6 Leichen): 2.700 Euro (bisher 2.500)
Die Beerdigungsgebühren (für das Öffnen und Schließen der Grabstelle und die Bereitstellung des Versenkungsapparates) betragen nun:
für Erdgrabstellen: 380 Euro (bisher 300)
für Erdgrabstellen mit Deckel: 670 Euro (bisher 540)
für Urnenbeisetzungen in Erdgrabstellen: 150 Euro (bisher 110)
für Grüfte: 670 Euro (bisher 540)
für Urnennischen: 150 Euro (bisher 110)
Die Gebühr für die Benützung der Aufbahrungshalle wird von 25 Euro pro Tag auf 30 Euro pro Tag erhöht.
Anpassung der Eintrittspreise Schwimmbad: Auch die Eintrittspreise für das Freibad wurden angepasst. Hier ist zuletzt im Jahr 2005 eine Erhöhung erfolgt, als das Bad modernisiert wurde, hatte man auf eine Erhöhung verzichtet. Die neuen Preise lauten nun:
Tageskarte Erwachsene: 4 Euro (bisher 3,50)
Tageskarte Schüler und Studenten: 2,30 Euro (bisher 1,80)
Tageskarte Kinder 6 bis 14 Jahre: 2 Euro (bisher 1,50)
Kinder unter 6 Jahre zahlen keinen Eintritt
Jahreskarte Erwachsene: 58 Euro (bisher 50)
Jahreskarte Schüler und Studenten: 31 Euro (bisher 25)
Jahreskarte Kinder 6 bis 14 Jahre: 29 Euro (bisher 23)
Die Eintrittspreise decken auch mit den neuen Tarifen bei weitem nicht die tatsächlichen Kosten des Bades ab. Im letzten Jahr kostete das Bad der Gemeinde rund 30.000 Euro, davon kam nur ein Drittel über Einnahmen wieder herein.
Weitere Tagesordnungspunkte:
Subventionen: Genehmigt wurde standardmässig eine Subvention für das Hilfswerk in Höhe von 1.957 Euro. Diese Subvention ergibt sich aus der Abrechnung der Pflegestunden, die das Hilfswerk leistet. Pro Pflegestunde wird das Hilfswerk mit einem kleinen Betrag unterstützt. Die Gewährung erfolgte einstimmig.
Grundstücke: Einstimmig beschlossen wurde die Übernahme eines Straßenstückes in Unterthurm ins öffentliche Gut. Bisher war das eine Privatstrasse. Dadurch, dass es nun öffentliches Gut ist, können dort weitere Bauplätze gewidmet werden. Weiters tritt die Gemeinde ein Böschungsgrundstück von rund 100 Quadratmeter im Ortsteil Hart an die Fam. Höllerer ab. Die Böschung grenzt direkt ans Grundstück der Familie und wird künftig auch von ihr gepflegt. Auch hier stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Feuerwehr: Der Mietvertrag zwischen der Feuerwehr und der Gemeinde wird aufgrund steuerlicher Notwendigkeiten geringfügig angepasst. Der Feuerwehr hätte von Gesetzes wegen eine Mieterhöhung um fast 50 Prozent gedroht, durch die Anpassung bleibt es bei der bisherigen Miete. Einstimmige Zustimmung aller Gemeinderäte.